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Das Motto der kommenden Spielzeit des Burgtheaters lautet nach Goethes Torquato Tasso: Ja es umgibt uns eine neue Welt! Spätestens ab dem 24. April gilt diese Feststellung nicht nur für das Theater. Seit dem Sonntag zur ersten Bundespräsidentenwahl ist unsere politische Landschaft gänzlich verändert, wenn nicht gar auf den Kopf gestellt. Durch den Wahlkampf und die Entscheidungswahl am 22. Mai ist vorerst vieles in den Hintergrund gerückt. Beginnen wir in Graz. Da trat Martina Schröck als Grazer Vizebürgermeisterin und Parteivorsitzende zurück, ihr Nachfolger ist Michael Ehmann, jedoch nicht als Vizebürgermeister. In der steirischen Landesregierung ersetzte am 24. Mai Anton Lang Jörg Leichtfried als Landesrat für Umwelt, Verkehr und Tierschutz. Die neue Rechnungshofpräsidentin heißt nicht Irmgard Griss, sondern nach dem Hearing am 8. Juni eher überraschend Margit Kraker. Sie wurde von der ÖVP nominiert und war bis jetzt Chefin des steirischen Landesrechnungshofes. Am 23. Juni übernimmt Landesrätin Doris Kampus von Landtagspräsidentin Bettina Vollath den erfolgreichen steirischen BSA.

Neues Regierungsteam

Das katastrophale Abschneiden von Rudolf Hundstorfer bei der Bundespräsidentenwahl – Hundstorfer sah sich mit Kohl und Lugner plötzlich im Verlierereck – führte zum totalen Umbau an der SPÖ Partei- und Regierungsspitze. Werner Faymann trat nach heftigen innerparteilichen Protesten, vor allem am 1. Mai in Wien, zurück. Christian Kern wurde am 17. Mai um 17.00 Uhr durch Bundespräsident Fischer als Kanzler angelobt. Staatssekretärin wurde die Wienerin Muna Duzdar, vorher war Duzdar Bezirksrätin in Donaustadt, dann Bundesrätin und Wiener Gemeinderätin. Dem bewährten Kanzleramtsminister Josef Ostermayer folgte der langjährig in der SPÖ tätige Oberösterreicher Thomas Drozda nach. Ein Steirer mit großem Horizont, Jörg Leichtfried, ist der neue Verkehrsminister und Spezialist für EU-Fragen, sein Vorgänger war Gerald Klug, ebenfalls ein Steirer. Weiters ist die Steirerin Sonja Stessl aus der Bundesregierung ausgeschieden. Den gordischen Bildungsknoten soll die Mühlviertlerin Sonja Hammerschmid durchschlagen. Helfen wird ihr dabei ihre Erfahrung als Vorsitzende der österreichischen Rektorenkonferenz.

Geteiltes Land

Nach der Stichwahl am 22. Mai titelten die Gazetten: 50 / 50. Das geteilte Land (Kleine Zeitung). Ein Land geteilt durch die Mitte (profil). Der Graben durch Österreich wird bleiben (Die Presse). Die Neue Zürcher Zeitung schrieb auf der Titelseite: Europa blickt nach Österreich. Bereits vor der Wahl erwarteten verschiedene KommentatorInnen eine dritte oder blaue Republik. Der Spiegel machte am 14. Mai mit einem ironisch-idyllischen Heimatbild und folgendem Text auf: Sonne, Berge, Leichte Bräune. Oh Österreich! Oh Österreich, fragen wir uns, wohin geht der Weg? Mit Van der Bellen haben wir uns vorerst gerade noch arschknapp einen stabilisierenden und nicht provozierenden Präsidenten erwählt. Die Ablehnung, ja Verachtung, die Van der Bellen von FPÖ- Sympathisanten entgegengebracht wird, ist erschreckend. Auch die FPÖ-Führung zeigt sich als schlechte Verliererin, am 8. Juni führte der „Briefwahl-Murks“ (Kurier) zur FPÖ Wahlanfechtung. Nun wackelt die Angelobung Van der Bellens am 8. Juli. Trotz dieser Turbulenzen sollte durch Christian Kern und sein Team die Abwärtsspirale der SPÖ gestoppt sein, für eine dauerhafte Aufwärtsentwicklung bedarf es aber einer gemeinsamen und gewaltigen Kraftanstrengung.

Zukunft der österreichischen Bildung

Was uns besonders interessiert, ist die Zukunft der österreichischen Bildung. Machen wir uns nichts vor, die Stärkeverhältnisse sowohl was die WählerInnen als auch die im Parlament vertretenen Parteien anlangt, lassen keine großen Reformen erwarten. Im Mittagsjournal vom 4. Juni bekräftigte FPÖ Chef Strache abermals seine grundsätzliche Ablehnung der Gesamtschule. Da die ÖVP eine ähnliche Reformunwilligkeit wie die FPÖ an den Tag legt, werden die altbekannten Dauerthemen uns weiterhin begleiten. Gespannt warten wir auch auf die Auswertung der Ergebnisse der Zentralmatura durch das Ministerium, Geheimniskrämerei kann Kurskorrekturen, besonders bei den Aufgabestellungen in Mathematik, nicht ersetzen. Eine bemerkenswerte Meldung kommt von der OECD, die bisher immer unsere großen Schulklassen kritisierte, jetzt aber meint, die Senkung der KlassenschülerInnenzahlen habe zu wenig gebracht. Österreich sollte mehr und besser in die LehrerInnen investieren. Ein alarmierendes Zeichen an der Wand ist die Attacke von sogenannten Identitären auf eine Ringvorlesung für In- und AusländerInnen an der Universität Klagenfurt am 9. Juni. Dabei kam es sogar zu Handgreiflichkeiten gegenüber dem Rektor der Universität. Laut Kleiner Zeitung stammen die Drahtzieher aus Graz.

In einem Interview mit der Kleinen Zeitung (4. Juni 2016) präzisierte die neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ihre Prioritäten: Setzen von Maßnahmen, die im Klassenzimmer ankommen, Verbessern der Schnittstelle zwischen Volksschule und Kindergarten, die alternative Leistungsbeurteilung in den ersten drei Volksschuljahren, die Schulautonomie sowie verschränkt geführte Ganztagsschulen. Zum Abschluss dieses Überblicks ein Zitat der neuen Bildungsministerin zum Lehrberuf: „Das ist einer der wichtigsten Berufe in diesem Land und für unsere Gesellschaft.“

von

Dietmar Dragarić

Post Author: Philipp Daferner